OB-Wahlkampf
Kommentare 2

Heimvorteil für DIE PARTEI

Als die Moderatorin Dr. Mark Benecke von der PARTEI begrüßte, lief der daraufhin ausbrechende lautstarke Applaus den etablierten Kandidaten Reker und Ott eiskalt den Rücken herunter.
Die Jubelschreie können jedoch nur schwerlich als repräsentative Stimmung unter den studentischen Wählern gemessen werden. Denn DIE PARTEI hatte ihre Claqueure in allen Reihen des Hörsaals positioniert.

Dennoch, beim ASTA Wahlforum am 6. Juli trat Benecke, auf einer Köln-Flagge sitzend, mit einem gefühlten Heimvorteil auf. Schon vor Beginn der Veranstaltung verteilten mindestens sechs PARTEI-Menschen in den Gängen des Uni-Gebäudes Kugelschreiber, Kondome und so etwas wie Programm-Flyer. Direkt am Eingang stand außerdem ein JuSo Wahlkämpfer, der Jochen Ott-Postkarten an den Mann bringen wollte. Reker-Unterstützer habe ich nicht gesehen, auch der parteilose Marcel Hövelmann kam alleine.
In der Eisbrecher-Runde sollten die Kandidaten, alle Ex-Studierende der Uni Köln, von ihren schönsten Uni-Momenten und Wünschen von damals erzählen.
Mark Benecke plauderte einfach drauf los. Ott und Reker verknüpften erwartungsgemäß jede Antwort mit einem politischen Statement, ganz so, wie sie es im Rhetorikkurs gelernt haben. Sie bauten ihr Storytelling für den Abend auf, anstatt frei weg von der Leber zu erzählen.

Die Frage nach den wichtigsten OB-Themen für Studierende beatworteten die Kandidaten folgendermaßen:
Für Jochen Ott sind es Wohnungsbau, die kreative Clubszene und der Kita U3- Ausbau. Reker sagte daraufhin: „Alle Punkte, die Jochen Ott angesprochen hat, würde ich auch unterschreiben“. Sie sprach darüber hinaus Versäumnisse des amtierenden Bürgermeister Roters an. Außerdem wolle sie die politische Partizipation junger Menschen mit einem eigenen Jugendpolitik-Gremium für 14-18-Jährige stärken sowie die Vernetzung zwischen Stadt, Uni und Wirtschaft verbessern.
Der parteilose Marcel Hövelmann nutze die Bühne, um sein klares Profil zu präsentieren. Mobilität sei für Studierende ein wichtiges Thema. Er sprach konkret die Bus-Linie 142 an. Die müsse nach seinen Vorstellungen im 10-Miuten-Takt kommen. Eine Maßnahme die „leicht umzusetzen wäre“.
Mark Benecke (Zitat: „Ich kann schnell“) las demonstrativ seine Wahlversprechen vom Handy-Display ab. Spätestens jetzt war allen Anwesenden klar, dass Aussagen mit Mehrwert nicht mehr zu erwarten waren. Benecke und die mit angereisten PARTEI-Kollegen blieben auch an diesem Abend in der Ironiefalle stecken.

Thema Zweitwohnsitzsteuer:
Zur Erinnerung: Der amtierende Bürgermeister Jürgen Roters versprach in seinem Wahlkampf 2009 Studierenden von der Zweitwohnsitzsteuer zu befreien. Er hat dieses Versprechen gebrochen. Studierende mit Zweitwohnsitz in Köln zahlen immer noch 10% der Jahreskaltmiete.

  • Marcel Hövelmann nennt die Steuer eine wichtige Einnahmequelle, will jedoch Studenten generell befreien.
  • Henriette Reker spricht sich für die Zweitwohnsitzsteuer – auch für Studenten – aus.
  • Jochen Ott redete viel zu diesem Thema, am Ende war ich mir nicht sicher, ob er dafür oder dagegen ist. Im Kommunalwahlprogramm, das Ott derzeit als sein Oberbürgermeister-Programm verkauft, steht nichts zur Zweitwohnsitzsteuer.
  • Mark Benecke erwägt, die Steuer zwecks Verwirrung abzuschaffen: „Bürger können schon bei Wahlen Erst- und Zweitstimme nicht auseinanderhalten. Wie sollen sie das bei der Wohnsitzsteuer schaffen?“

Thema Mobilität:

  • Beim Kernthema des Verkehrsexperten Hövelmann gelingt es ihm anhand konkreter Beispiele die Vision von einer „Radkultur“ in Köln heraufzubeschwören: Fahrradfahrer sollen nicht länger in den Schienen der Linie 9 „verkeilen“. Außerdem will Hövelmann Fahrradparkhäuser und eine autofreie Zülpicher Straße.
  • Reker verliert sich in allgemein gehaltenen Plänen („das Radwegenetz insgesamt verbessern“)
  • Mark Benecke, der noch nie einen Führerschein hatte, glaubt nicht, dass in Sachen Fahrradfreundlichkeit irgendetwas passieren wird. Er animiert zu Selbsthilfe und will Mountainbikes an alle Kölner verteilen. Mit den Rädern bleibe man dann auch nicht in den Schienen der 9 hängen.
  • Jochen Ott will unter anderem Stationen für Lastenräder aufbauen. Eine Idee, die sein Konkurrent Marcel Hövelmann längst umgesetzt hat. Er kündigte außerdem einen 10-Jahres-Plan an, der „Menschen mitnehmen“ und „Stimmung erzeugen“ soll, lässt aber offen, wie das passieren soll.

Fazit
Insgesamt war das Asta Wahlforum eine gute Podiumsdiskussion. Als die Kandidaten auf die spontanen Fragen der Studierenden antworten mussten, konnte man sich tatsächlich einen Eindruck davon verschaffen, wer die Menschen auf der Bühne sind.
Die BILD-ZEITUNG sah das anders:

„Nach der großen Bühne rund um den CSD war das Ambiente diesmal erkennbar bescheidener.
Von diesem Abend blieb nicht viel hängen bei den Studenten.
Der OB-Wahlkampf wird zum Qualkampf!“

Merkste Selbst.

 

2 Kommentare

  1. Christoph Tillmanns sagt

    Wir haben heute Abend kurz gesprochen. Schönes Ding, sachlich und unverkrampft. Man merkt finde ich, dass Sie über den Tellerrand schauen (und reisen). Viel Erfolg damit!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.